§ 1 Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer und Besucher des Informationsportals Tiefe Geothermie (nachstehend „Website“). Die Website wird von Enerchange GmbH & Co. KG, Tizianstr. 96, 80638 München, (nachstehend „Anbieter“) betrieben. Kontakt kann über die Emailadresse agentur(at)enerchange.de aufgenommen werden.
1.2 Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
1.3 Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Anbieter wird die Nutzer rechtzeitig über die Änderung der geltenden Nutzungsbedingungen unterrichten. Über Änderungen werden Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder einen etwa bestehenden Vertrag kündigt. Der Anbieter ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung eines etwa bestehenden Vertrages berechtigt.
1.4 Spezielle Nutzungs- oder Geschäftsbedingungen für gesonderte Dienstleistungen (z.B.: Online-Werbung, Shop, kostenpflichtige Einträge im „Branchenverzeichnis“ usw.) gehen den vorliegenden Nutzungsbedingungen vor.
§ 2 Inhalte
2.1 Die Website bietet u.a. Nachrichten und Informationen im Bereich der Energie, im speziellen Tiefe Geothermie (nachfolgend zusammen „Inhalte“) an. Alle diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich. Die Website betreibt darüber hinaus ein Branchenverzeichnis, auf dem Unternehmen gelistet sind. Grunddaten öffentlich bekannter Unternehmen werden vom Anbieter auf der Website zur Verfügung gestellt. Die betreffenden Unternehmen können sich ergänzend auf der Website präsentieren und z.B. ihre Kontaktdaten, Öffnungszeiten, Bilder, Produkte, Marken, Logos und Projekte darstellen sowie auf ihre Internet-Präsenz verlinken (nachfolgend „benutzergenerierte Inhalte“). Bislang nicht erfasste Unternehmen können sich beim Anbieter registrieren. Alle Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich. Besucher können nach den Unternehmen im lokalen Umfeld suchen.
2.2 Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte gemäß dem vorstehenden Abschnitt und jederzeit berechtigt, die Angebote auf der Website zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.
§ 3 Registrierungspflicht; Zugangs- und Teilnahmeberechtigung; Vertragslaufzeit
3.1 Grundsätzlich sind alle Nutzer zugangs- und teilnahmeberechtigt.
3.2 In Bereichen, in denen Nutzer sich für eine Leistung (Newsletter, Webinar) registrieren können, ist die Angabe personenbezogener Daten (Vorname, Name, E-Mail-Adresse usw.) unter Anerkennung dieser der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich. Jeder Nutzer darf sich nur einmal anmelden. Die Anmeldung gilt nur für den Nutzer persönlich und ist nicht übertragbar. Name und Adresse können zu Marketingzwecken des Anbieters verwendet werden. Dieser Verwendung kann beim Anbieter schriftlich widersprochen werden.
3.3 Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter wird mit Abschluss des Registrierungsvorgangs auf bis zum Ende der Leistung geschlossen. Der Anbieter behält sich vor, das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung hat schriftlich innerhalb von 48 Stunden (Erklärung per eMail) nach der Registrierung zu erfolgen.
3.4 Mit der Registrierung im „Branchenverzeichnis“ versichert der Nutzer, dass er Inhaber des von ihm ausgewählten oder neu aufzunehmenden Unternehmens ist oder vom Inhaber entsprechend ermächtigt ist. Das Vortäuschen einer fremden Identität ist strengstens untersagt. Der Anbieter behält sich bei entsprechendem Verdacht vor, Accounts, gelistete Unternehmen oder nutzergenerierte Inhalte vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder zu löschen.
3.5 Die Eintragung der Basisdaten eines Unternehmens im „Branchenverzeichnis“ der Webseite ist kostenlos. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bestimmte Dienste auf der Webseite zu einem zukünftigen Zeitpunkt kostenpflichtig zu gestalten. Der Anbieter bietet zusätzlich zum kostenlosen Basiseintrag auch kostenpflichtige Pakete an, für die jeweils zusätzliche Geschäftsbedingungen gelten.
§ 4 Urheberrechte
4.1 Dem Anbieter stehen sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte bzw. die Nutzungsrechte an den Seiten der Webseite, inklusive Layout, Software und bestimmten Inhalten zu. Ferner stehen dem Anbieter die Schutzrechte an der Datenbank zu, in die auch die nutzergenerierten Inhalte einbezogen werden.
4.2 Zugängliche Inhalte der Webseite, dürfen von den Nutzern nur für persönliche und eigene Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung von Inhalten für gewerbliche Zwecke ist untersagt. Eine Archivierung darf nur zu privaten und internen Zwecken des Nutzers dienen, also Dritten nicht zugänglich sein, nicht dazu dienen, Vervielfältigungen für Dritte herzustellen und die Archivnutzung darf nicht zu einer zusätzlichen Verwertung der Inhalte führen. Alle weiteren Nutzungen (z.B. Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschl. Archivierung, Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe, Übersetzung, Bearbeitungen usw.) bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
4.3 Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Rechtevorbehalte in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.
§ 5 Personenbezogene Daten
Die Verwendung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogener Daten erfolgt gemäß den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen und den Datenschutzhinweisen des Anbieters.
§ 6 Haftung
6.1 Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters, beruhen.
6.2 Im Übrigen haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6.3 Auch für alle übrigen Inhalte der Portale, insbesondere redaktionelle Inhalte, übernimmt der Anbieter keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der Inhalte für den Nutzer.
6.4 Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb von einem Jahr nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.
6.5 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz und für Schadensersatzansprüche aus der Übernahme einer Garantie.
6.6 Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
6.7 Soweit eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
6.8 Auf den Transport der Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Passwort entstehen. Da keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist, kann der Anbieter schon allein durch seine Anbindung an das Internet und die sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Anbieter nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. In diesem Zusammenhang weist der Anbieter auch ausdrücklich darauf hin, dass jeder Nutzer selbst dafür Sorge tragen muss, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Würmer, Trojaner etc.) geschützt wird.
§ 7 Streitbeilegung
Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 8 Sonstige Regelungen
8.1 Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
8.2 Sowohl auf diese Nutzungsbedingungen als auch auf etwaige darüber hinaus bestehende Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und dem Anbieter findet ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, Anwendung.
8.3 Sollten einzelne Teile dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.
8.4 Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen Nutzungsbedingungen bzw. den zugrunde liegenden Rechtsverhältnissen, sowie Änderungen oder Ergänzungen hierzu, haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per e-mail oder Telefax entspricht der Schriftform; dies gilt auch für das Klicken auf entsprechende Buttons.
München, 25. März 2020